Arbeitsgemeinschaft Berlin-Potsdam
Wer sind „die Siedler“?
Das israelische Siedlungsprojekt wurde im „Runden Tisch“ der DIG diskutiert Mehr als 300.000 Israelis leben in Siedlungen im Westjordanland. Entlang der „Grünen Linie“, der Waffenstillstandslinie von 1949, sind große Siedlungen entstanden, die teilweise zu eigenständigen Kleinstädten mit über 30.000 Bewohnern angewachsen sind. Auch auf den Hügelketten, die sich durch das Zentrum des Westjordanlandes ziehen, existieren kleinere jüdische Siedlungen.
Politischer Brennpunkt und besonders schlagzeilenträchtig sind die sogenannten „Außenposten“: Auch aus offizieller israelischer Sicht sind die häufig über Nacht mitten im Westjordanland errichteten Container-Lager illegal. Immer wieder kommt es dort zu Auseinandersetzungen zwischen jugendlichen Siedlern und israelischen Sicherheitskräften. Diese materielle Dimension des Siedlungsprojekts ist wohlbekannt. Wer jedoch die Siedler sind, was sie denken, schreiben und tun, wird in den deutschen Medien kaum berichtet.
Dr. Steffen Hagemann, Mitarbeiter an der Freien Universität Berlin, hat sich in seiner Dissertation intensiv mit den Siedlern beschäftigt. Die DIG Berlin-Potsdam hatte ihn am 20.1.2010 an den runden Tisch geladen. In seinem Vortrag erläuterte er historische, rechtliche und gesellschaftliche Hintergründe seit der Entstehung der ersten Siedlungen in den besetzten Gebieten nach dem Krieg von 1967. Dabei wurde deutlich, dass die Siedler aus sehr unterschiedlichen Gründen in die Siedlungen gezogen sind: Viele nationalreligiöse Siedler sind über ihren tiefen Glauben motiviert und betrachten das Siedlungsprojekt als Rückkehr zu den biblischen Stätten. Mehrheitlich werden die Siedler jedoch als „Lebensqualitätssiedler“ bezeichnet.
Hatte der israelische Premierminister Levi Eshkol das 1967 eroberte Territorium noch als Verhandlungsmasse für einen Friedensschluss mit den arabischen Staaten betrachtet, so wandelte sich die Regierungspolitik mit der Machtübernahme des Likud unter Menachem Begin 1977. Seitdem wurde die Besiedlung des Westjordanlandes staatlicherseits massiv gefördert. Familien, die sich in Tel Aviv oder Jerusalem nur ein kleines Apartment leisten konnten, wurde der Kauf eines Eigenheims ermöglicht. In den letzten Jahren sind zudem ultra-orthodoxe Siedlungen entstanden, um die akute Wohnungsnot der schnell wachsenden Bevölkerungsgruppe zu bekämpfen.
Wie umstritten das Siedlungsprojekt auch in der israelischen Gesellschaft ist, hat im Sommer 2005 der Rückzug aus dem Gaza-Streifen gezeigt. Die Siedler haben vehement gegen die Räumung protestiert, letztlich unterstützte jedoch eine Mehrheit der israelischen Bevölkerung den Plan des damaligen Ministerpräsidenten Ariel Scharon. Ein kleiner Teil der religiösen Siedler hat sich darauf hin vom Staat abgewandt – die oberste Loyalität gelte allein Gott und nicht dem israelischen Staat. Bis heute bleibt die Zukunft der Siedlungen ein brisantes Thema in Israel.
Literatur: Steffen Hagemann: „Die Siedlerbewegung“, Wochenschau Verlag, März 2010. 504 Seiten, 49,80 Euro.