Einfuhr iranischer Produkte nach Deutschland verbieten

Anlässlich des Auftrittes des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad vor der UNO am 25. 9. 2007 erklärt der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Dr. h.c. Johannes Gerster:

Einfuhr iranischer Produkte nach Deutschland verbieten

Am 25. 9. 2007 tritt der iranische Präsident Ahmadinedschad vor den Vereinten Nationen auf. Mit ihm betritt der Vertreter eines Regimes die Weltbühne,

• das die eigene Bevölkerung terrorisiert und die Menschenrechte wie kaum ein anderes Land ständig mit Füssen tritt,
   
• das mit Waffen, Geld und Trainingslagern die gesamte Nahostregion destabilisiert und den internationalen Terrorismus anheizt,
   
• das Israel vernichten will und auch dessen Nachbarn bedroht und mit dem Bau von Atombomben Europa erpressbar machen will.
   

Deutschland ist der größte Handelspartner des Iran (Handelsvolumen 2006: 4,1 Milliarden Euro) und für den Iran das wichtigste Exportland. Noch heute wird der Handel mit dem Iran durch Hermes-Bürgschaften abgesichert.

Die bisherigen 2 Sanktionen des UN-Sicherheitsrates haben gewisse Wirkungen gezeigt, aber den Iran weder von seinen Atombombenplänen, noch von der Förderung des internationalen Terrorismus und der akuten Bedrohung Israels abbringen können.

Deutschland sollte seinen gewachsenen Einfluss nutzen, um eine dritte Runde von Sanktionen gegen den Iran durchzusetzen.

Dieser Einsatz würde umso überzeugender wirken, wenn Deutschland mit eigenen Maßnahmen ein Signal für seine Entschlossenheit setzen würde, z.B. ein deutsches Einfuhrverbot für iranische Erzeugnisse, welches die iranische Wirtschaft und das iranische Regime deutlich treffen würde.

Die Weltgemeinschaft muss dem Iran bei seinem Auftritt vor der UNO deutlich machen, dass sie sehr wohl in der Lage ist, seinem friedensgefährdenden Gebaren klare Grenzen zu setzen.

Berlin, 21. September 2007

 

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