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"Vereint gegen Coca-Cola und Davidstern" -

In einem sind sich Rechtsextreme, Islamisten und Teile der extremen Linken weitgehend einig: ihrem Hass auf Israel und die USA. "Vereint gegen Coca Cola und Davidstern" sind "Feindbilder extremistischer Ideologien", und unter diesem Titel fand vom 19. bis 21. Mai das Frühjahrsseminar des Jugendforums in Kronberg im Taunus statt. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden des Jugendforums, Hannes Greiling, ermutigte die Vorsitzende der DIG im nahe gelegenen Frankfurt, Claudia Korenke, in einem Grußwort die Teilnehmer, sich weiterhin für Israel zu interessieren und auch einzusetzen.
Danach machte Jochen Müller vom Middle East Media Research Institute (MEMRI) aus Berlin den Anfang. Müller machte deutlich, dass der arabische Antisemitismus nicht als Reaktion auf die Politik der USA oder Israels zu deuten sei, sondern als wesentliches und gefährliches Phänomen eines tief sitzenden arabischen Opfermythos begriffen werden müsse, der derzeit im "Djihad-Islamismus" nur eine radikale, religiös gewendete Form gefunden habe. Kern des Problems sei also eine tief sitzende Gekränktheit der arabischen Welt, die sich am Symbol Palästina sowie auf die immergleichen Rückbezüge auf die Kolonialzeit und die Existenz Israels immer wieder - auch bewusst durch die arabischen Eliten geschürt - entzünden lässt und einen Antisemitismus geriert, den Müller mit zahlreichen Bild- und Filmdokumenten aus den arabischen Medien eindrucksvoll veranschaulichte.
Der persönliche Beauftragte des OSZE-Vorsitzenden zur Bekämpfung des Antisemitismus, Gert Weisskirchen, musste sich von seinem Referenten Peter Wirkner vertreten lassen, der sowohl über die allgemeinen Aufgaben der OSZE als auch die alltäglichen und speziellen Probleme des Teilbereichs Antisemitismus berichtete. "Die Welt der Diskriminierung liegt auf Ihrem Schreibtisch und Sie müssen etwas tun!", klagte Wirkner über die Größe der Aufgabe, die seinem Chef Weisskirchen und ihm gestellt werde, worauf ein Seminarteilnehmer folgerte: "Angesichts der personellen Ausstattung dieses Bereichs kann es die OSZE damit aber nicht wirklich ernst meinen." Eine Einschätzung, der Wirkner nicht widersprach: "Das ist, als ob Sie mit dem Löffel in der Hand die Nordsee auslöffeln sollten."
Referent Nummer drei war Tobias Jaecker, ein Redakteur beim Berliner Radio Eins, der sich wissenschaftlich mit dem Thema Antiamerikanismus auseinandersetzt. Jaecker schlug den Bogen von einem antiamerikanischen Song der deutschen Gruppe "Rammstein" zurück in die frühe Kritik der deutschen "Kultur" gegenüber der amerikanischen "künstlichen Zivilisation" und quer durch alle Bereiche der gängigen antiamerikanischen Stereotypen. Antiamerikanische Ideologien haben Tradition in Deutschland, die vor allem auch im rechtsradikalen Milieu gepflegt wird. Zum "Rechtsextremismus im Internet" konnte Michael Wörner-Schappert von "jugendschutz.net" aus Mainz, einer zentralen Einrichtung der Kommission für Jugendmedienschutz, einiges berichten. Wörner-Schappert zeigte eindrucksvolle Beispiele für äußerst professionelles Nazi-Marketing im Internet, konnte allerdings auch Erfreuliches vermelden: 2004 sei man in 78 Prozent aller Fälle, in denen man gegen rechtsextreme Seiten im Netz vorgegangen sei, erfolgreich gewesen, 2005 habe man diese Quote auf 89 Prozent gesteigert. "Unter Berücksichtigung der Angebote, die wir entdecken, aber gegen die wir nichts machen können, sind das immer noch 72 Prozent", so Wörner-Schappert.
Einen "Werkstattbericht" über eine CD-Rom zum Thema Antisemitismus zur Anwendung als Unterrichtsmaterial in der Schule präsentierte danach Bernd Körte-Braun, freier Mitarbeiter am Zentrum für Antisemitismusforschung aus Berlin. Weil an der CD noch gearbeitet werde, so versprach der Referent, "können Sie mit Diskussionsbeiträgen auch noch Einfluss auf ihre Inhalte nehmen". Der Inhalt der CD umfasst zeitlich die christliche Judenverfolgung bis hin zum arabischen Antisemitismus von heute, wobei die NS-Zeit und der Holocaust den Schwerpunkt einer in ihrer Materialfülle eindrucksvollen Übersicht über ein komplexes Thema bildeten.
Das Finale zu bestreiten blieb einem Referenten vom Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg vorbehalten - ein schwer erträgliches Finale, präsentierte er doch zahlreiche erschreckende Belege für die Gefahr des Islamismus, vom Verfassungsschutz definiert als "aktive Befürwortung der Durchsetzung von Glaubensinhalten und Vorschriften" als "Negation anderer sozio-politischer Systeme". Die Schwierigkeiten gegen Islamisten in Deutschland tatsächlich vorzugehen, liege bei aller Klarheit der Definition darin, dass viele vorgäben, "sich an Recht und Gesetz zu halten" und der Verfassungsschutz nur zugreifen könne, "wenn der Islamist aktiv wird". Der Nachweis, dass er den Staat und seine Organe ablehne, reiche nicht für ein Vorgehen gegen solche erklärten Feinde der Demokratie. Zwischen all den inhaltlichen Vorträgen hielt das Bundesjugendforum am Samstagabend auch noch seine Mitgliederversammlung ab, bei der unter anderem die Delegierten für die DIG-Hauptversammlung gewählt wurden. Und nach Abhandlung der Formalitäten stand die traditionelle Party auf dem Programm.

Roelf Bleeker-Dohmen

 


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